Gerade als ich fast gezwungen war mich mit Facebook auseinanderzusetzen, huschte das Thema zum Webmaster Friday in Twitter über den Bildschirm. Somit rettete Martin mich und ich habe wieder eine Ausrede, mich nicht mit diesen seltsamen Web 2.0 beschäftigen zu müssen. Ein guter Start für einen Freitag? Nur fast denn das aktuelle Thema “Abmahnungen – elendes Übel oder gutes Recht?” ist leider nicht gerade als harmlos zu bezeichnen.

Abmahnungen vs. Web 2.0

Allein in dieser Woche sind gleich drei Fälle von Abmahnungen bzw. Androhungen solcher, die Blogs mehr oder weniger direkt betrafen, in der Blogsphäre bekannt geworden. Es ist schon desöfteren vorgekommen, das kleine private Blogs wegen Nichtigkeiten von großen Firmen abgemahnt wurden. So etwas spricht sich glücklicherweise immer schnell in der Blogsphäre herum. Nicht selten ist die Empörung riesig und die so entstandene Solidaritätswelle, zwang schon so manches International agierendes Unternehmen in die Knie. In Zeiten des Web 2.0 und Sozialen Netzwerken, ist schnelle weitreichende Kommunikation, eine fast unschlagbare Waffe. Vielleicht sogar die einzige realistische Möglichkeit, eine ungerechtfertigte oder Überzogene Abmahnung, gänzlich zu pulverisieren.

Das ist auch der eigentliche Knackpunkt den so manch abmahnendes Individuum unterschätzt hat. Obwohl man weiss, das normalerweise ein paar freundliche sowie bestimmte Zeilen ausreichen würden, setzt man auf eine Abmahnung da hier auch noch finanziell profitiert wird. Das hat vor 3-4 Jahren noch geklappt und keiner hat etwas davon mitbekommen. Diese Zeiten sind aber längst vorbei. Abmahnung werden immer öfters Öffentlich gemacht, inklusive Nennung der Abmahnenden Partei. Ich erinnere mich noch an letztes Jahr, der Fall Trainer Bade oder Jack Wolfskin. Jede Wette das sich die Abmahner nach dem erlittenen Totalschaden erst einmal das Web 2.0 genauer angeschaut haben und wie das überhaupt funktioniert. Denen wird natürlich erst im nachhinein bewusst geworden sein, was da für ein langfristiger Schaden entstanden ist.

Keine Änderungen in Sicht

Die Forderungen, um das Abmahnungswesen erheblich einzuschränken bzw. gänzlich abzuschaffen, gibt es schon seit Jahren. Die einzige Einschränkung gab es bei der Berechnung der Kostennoten und dergleichen mehr. Allerdings ist dies so ausgelegt, das da noch verdammt viel Spielraum vorhanden ist. So richtige Änderung bei den Gesetzen gab es keine. Der Grund ist meiner Meinung nach simpel, eine ganze Branche lebt quasi davon und hat zudem eine starke Lobby die auch in der Politik gut vertreten ist. Die einzige Hoffnung die man haben kann, das in Zukunft aufgrund des Web 2.0 einfach etwas zurückhaltender agiert wird.

Abmahnungen – nicht mehr als ein Kuhhandel

Jeder der schon einmal abgemahnt wurde, kennt den Ablauf. Man könnte schon fast zynisch “spielchen” sagen denn etwas anderes ist es eigentlich nicht. Bei diesem Spiel, sind die Anwälte beider(!) Parteien die Gewinner, immer! Beide Parteien werden bzw. müssen bezahlt werden, von wem ist eigentlich egal. Im Prinzip ist das eigentlich auch OK so. Allerdings ist der Zeitaufwand für die Herren Anwälte, sehr sehr gering. Eine Abmahnung wird in 9 von 10 Fällen aus fertigen Textbausteinen zusammen gesetzt und versendet. Es kommt oft vor, das da hin und wieder mal ein anderer Name in dem Schreiben auftaucht obwohl es an Euch adressiert ist. Da wird sich noch nicht einmal viel Mühe gegeben, außer bei der Kostennote und Streitwert.

Der Streitwert ist für Anwälte sehr wichtig denn daran wird deren Kostennote errechnet. Daher wird auch stets der maximale zulässige (ist sogar geregelt) Streitwert angegeben. Nach einer speziellen Formel mit einem gewissen Multiplikator, der viel Spielraum zulässt, wird das ganze dann berechnet. Oben drauf noch Großzügig Porto sowie Telefonkosten von 20 Euro, fertig. Je nachdem worum es sich in der Abmahnung handelt, kann der eigene Anwalt das ganze noch etwas herunter drücken. Falls Ihr das mal mit erleben solltet, Ihr werdet Euch vorkommen wie auf einem orientalischen Basar. Am Ende wird noch die Unterlassungserklärung (zu Euren Gunsten) modifiziert, bezahlt. Das war es. Makaber? Oh ja, bei 200-500 Euro schon, das sind aber eher “kleine” Abmahnungen. Da besteht auch schon mal die Chance das ganze komplett einzustampfen. Das soll euch aber ein Anwalt erklären, dieser Artikel ist keine Rechtsberatung.

Abmahnung erhalten – Was nun?

Als erstes Ruhe bewahren und sofort einen Anwalt aufsuchen. Nicht warten, Abmahnungen haben immer eine sehr enge Fristsetzung. Das schlimmste was Ihr machen könnt, ist die Abmahnung zu ignorieren oder nicht darauf reagieren. Ist die Frist abgelaufen und Ihr habt nicht Zeitgemäß reagiert, wird es erst richtig teuer für euch. Ich kenne auch Leute, die gehen nicht zum Anwalt. Die kennen sich schon bestens mit diesen Dingen aus und verfassen und modifizieren alles selber. Das sind dann so abgezockte Online Shop Betreiber, die wissen damit umzugehen. Trauriges Tagesgeschäft.

Ist die Abmahnung ungerechtfertigt bzw. handelt es sich um eine Lappalie wegen eures Blogs, wisst ihr ja wie man ein Blognetzwerk nutzen kann. Vorsicht bei Veröffentlichung gewisser Daten der Abmahnung, es gilt sich vorab zu informieren anstatt wild zu posten. Ich empfehle aber jeden, zuerst den Gang zu einem kompetenten Anwalt damit geprüft wird, ob die Abmahnung überhaupt bestand hat. Manchmal lassen es schon Formfehler zu, die eigenen Position erheblich zu verbessern. Eine Erstberatung (schriftlich oder mündlich) beim Anwalt, kostet nicht die Welt. Lasst euch nie wegen einer Abmahnung bange machen üder bezahlt diese ungeprüft. Darauf wird auch sehr oft spekuliert!

Selbstverständlich sitzt der Schreck zuerst mal tief aber wenn ihr kühlen Kopf bewahrt und besonnen reagiert, kommt ihr zumindest mal mit einem blauen Auge davon. Ich sollte auch mal 5400 Euro zahlen, es wurden aber am Ende “nur” 3000 Euro daraus. Es war noch nicht einmal direkt mein Fehler, sondern der von dritten, die die an mich verkauften Lizenzen nicht sorgfältig überprüft hatten. Genauso wenig wie ich, dummerweise. Zahlen muss man dennoch. Unwissenheit schützt nicht vor Strafe.